Eine Gruppe führender Industrienationen hat sich für die Einhaltung des internationalen Rechts im Golf ausgesprochen und gemeinsame Anstrengungen zum Wiedereröffnen der Straße von Hormuz angekündigt. Diese befinden sich in der Phase der „vorbereitenden Planung“.
Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande und Japan haben ihre „Bereitschaft“ bekundet, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um die sichere Passage durch die Straße von Hormuz zu gewährleisten. Obwohl die gemeinsame Erklärung der Regierungen dieser Länder in sehr unverbindlicher Sprache verfasst ist, stellt sie einen bemerkenswerten Richtungswechsel dar. Dies geschah nach einer Woche, in der die Führer dieser Nationen die Aufforderungen der Vereinigten Staaten zurückwiesen, sich zusammenzuschließen und die Freiheit der Navigation in einem der strategischsten und umstrittensten Gewässer der Welt zu gewährleisten.
Reaktionen und Herausforderungen
Diese Erklärung folgt auf massive Kritik an der Regierung und der Führung von Premierminister Sir Keir Starmer, die Präsident Trump dafür rügte, dass sie nicht ihren eigenen nationalen Interessen nachgeht und ihre Verbündeten nicht respektiert. Trump stellte Starmer persönlich als unentschlossen und starrsinnig dar. Die Erklärung fällt zeitlich auch mit einem Treffen von Japans Premierminister Takaichi Sanae mit Präsident Trump in Washington zusammen, dessen Gespräche als „schwierig“ für Japan eingeschätzt wurden, nachdem das Land Trumps Aufforderung nach Unterstützung nicht nachgekommen war.
Ob diese sechs Nationen sich tatsächlich in Richtung konkreter Aktionen bewegen, bleibt unklar. Die Erklärung macht deutlich, dass sie sich erst in der Phase der „vorbereitenden Planung“ befinden, um in der Zukunft „angemessene Anstrengungen“ zur Wiedereröffnung der Straße von Hormuz zu unternehmen. Weder ein Datum noch spezifische Einsatzbedingungen oder der Grad des Engagements wurden in der Erklärung genannt.
Der Fokus auf internationales Recht
Ein Großteil der Erklärung drehte sich um die Verteidigung des internationalen Rechts. Während in der Erklärung nur das Verhalten Irans namentlich verurteilt wurde, waren die Abschnitte teilweise so vage formuliert, dass sie implizit auch an die USA und Israel appellierten, zivile Ziele wie „Öl- und Gasanlagen“ nicht mehr anzugreifen. Dies geschah wenige Stunden, nachdem das weltweit größte Gasfeld South Pars im Iran getroffen wurde, was die USA als israelischen Angriff ohne Zustimmung Washingtons bezeichneten.
In ihrer Erklärung verurteilten die Nationen Irans Angriffe auf unbewaffnete Handelschiffe im Golf sowie Angriffe auf zivile Infrastruktur, einschließlich Öl- und Gasanlagen. Sie forderten Iran auf, seine Bedrohungen, einschließlich des Legens von Landminen und Angriffe mit Drohnen und Raketen, einzustellen und andere Versuche zu unterlassen, die Straße für den kommerziellen Schiffsverkehr zu blockieren.
Ein Appell an die Staaten
Die Gruppe forderte Iran auf, die Anordnungen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu befolgen, und appellierte mehrmals an das internationale Recht. Sie forderten einen sofortigen umfassenden Moratorium auf Angriffe auf zivile Infrastruktur, einschließlich Öl- und Gasanlagen. Zudem riefen sie alle Staaten auf, das internationale Recht zu respektieren und die grundlegenden Prinzipien des internationalen Wohlstands und der Sicherheit zu wahren.
Internationales Recht ist für den britischen Premierminister Sir Keir Starmer, einen ehemaligen Menschenrechtsanwalt, ein großes Anliegen. Er hat ausdrücklich gemacht, dass er gegen eine Beteiligung an der Sicherung der Seewege ist, über die das Lebenselixier der globalen Wirtschaft fließt, es sei denn, es kann klar nachgewiesen werden, dass die Maßnahmen mit internationalem Recht vereinbar sind. Laut Berichten hat Sir Keir in dieser Woche erklärt, die Regierung sei noch nicht „an dem Punkt von Entscheidungen“, ob die Royal Navy eingesetzt werden solle, um den Handel aufrechtzuerhalten, da er sich nicht sicher sei, ob es eine „richtige, durchdachte Planung“ oder eine „rechtsverbindliche Grundlage“ gebe.