DEI-DISKRIMINIERUNG BEHEDDHTEN: Am heutigen Tag hat Präsident Donald J. Trump ein Dekret unterzeichnet, welches die diskriminierenden Praktiken in Bezug auf „Diversität, Gleichheit und Inklusion“ (DEI) durch Bundesauftragnehmer und deren Subunternehmer beseitigt. Ziel ist es, die Vergabe und Beschäftigung auf verdienstorientierte und effiziente Weise sicherzustellen.
Das unterzeichnete Dekret fordert, dass alle Bundesverträge, die dem Federal Property and Administrative Services Act unterliegen, eine Klausel enthalten, die es den Auftragnehmern und ihren Subunternehmern untersagt, an rassistisch diskriminierenden DEI-Aktivitäten teilzunehmen.
Vorgaben und Ziele des Dekrets
- Das Dekret gibt dem Office of Management and Budget den Auftrag, Richtlinien für die Vergabestellen zu erstellen, um die Einhaltung sicherzustellen und wirtschaftliche Sektoren zu identifizieren, die besonders gefährdet sind, in rassistisch diskriminierende DEI-Aktivitäten verwickelt zu werden.
- Vertragsbehörden wird die Befugnis erteilt, Verträge zu kündigen, zu beenden oder auszusetzen, sowie Auftragnehmer zu suspendieren oder auszuschließen, wenn diese nicht den Vorgaben nachkommen.
- Der Generalstaatsanwalt wird aufgefordert, potenzielle Klagen nach dem False Claims Act gegen Auftragnehmer oder Subunternehmer, die gegen die vertraglichen Bestimmungen verstoßen, zu priorisieren und dafür zu sorgen, dass verwandte Zivilklagen zügig geprüft werden.
- Das Dekret verlangt, dass der Federal Acquisition Regulatory Council die Federal Acquisition Regulations ändernt, um diese Klausel aufzunehmen und widersprüchliche Bestimmungen zu entfernen.
Förderung von Verdienst und Effizienz in der Bundesvergabe
Präsident Trump hat unmissverständlich klargestellt: Die Bundesregierung wird die Gleichbehandlung vor dem Gesetz für jeden Amerikaner fördern, unabhängig von Rasse oder Ethnie – und wird auch ihre Auftragnehmer an denselben Standard halten.
- DEI-Aktivitäten verursachen echte Kosten für das amerikanische Volk, indem sie den Arbeitsmarkt künstlich einschränken, die Einstellungskosten und Betriebskosten erhöhen und Ineffizienzen im Arbeitskräftebereich schaffen, die letztendlich auf die Bundesbehörden und die amerikanischen Steuerzahler zurückfallen.
- DEI-Programme erhöhen die Fluktuation unter den Mitarbeitern, indem sie unveränderliche Merkmale über die berufliche Leistung stellen und die Zusammenarbeit und Problemlösung in der Belegschaft gefährden, die für eine effiziente und qualitativ hochwertige Arbeit unerlässlich sind.
- Einige Einheiten, darunter staatliche Auftragnehmer, haben versucht, laufende DEI-Aktivitäten zu verschleiern, während die Regierung daran arbeitet, sie zu beenden.
- Dieses Dekret schafft starke Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht, um sicherzustellen, dass die Einhaltung echt und überprüfbar ist.
- Die Verhinderung dieser Praktiken sorgt dafür, dass Steuergelder effizient eingesetzt werden.
Diener Amerikas, keine ideologischen Agenden
Präsident Trump setzt weiterhin sein Versprechen um, DEI in der Bundesregierung zu beenden. In der ersten Woche seiner Amtszeit unterzeichnete er umfassende Executive Orders, die die verdienstbasierte Einstellung und Beförderung in der Bundesregierung wiederherstellten, radikale und verschwenderische DEI-Programme beendeten und die Einstellungsrichtlinien der Federal Aviation Administration abschafften, die DEI über Sicherheit und Effizienz stellten.
- Im Januar 2025 unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret, um die Verwendung diskriminierender rassetypischer oder geschlechtsspezifischer Vorlieben in den Streitkräften, dem Ministerium für Kriegswesen und dem Ministerium für Innere Sicherheit zu verbieten und alle Überreste von DEI in diesen Abteilungen abzuschaffen.
- Im März 2025 unterzeichnete Präsident Trump ein Memorandum zur Entfernung radikaler DEI aus dem Auswärtigen Dienst.
- Im April 2025 unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret, das den Einsatz von Disparitätshaftung in verschiedenen Kontexten abschaffte, um die Gleichbehandlung vor dem Gesetz zu gewährleisten.
- Im April 2025 unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret zur Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung in amerikanischen Klassenzimmern, indem sichergestellt wird, dass Schuldisziplinmaßnahmen auf objektivem Verhalten basieren und nicht auf DEI.
- Im Juli 2025 unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret, um sicherzustellen, dass KI-Modelle, die von der Bundesregierung beschafft werden, Wahrhaftigkeit und ideologische Neutralität und nicht DEI priorisieren.
- Im Dezember 2025 unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret zur Beendigung des übermäßigen Einflusses von Proxyberatern, die radikale politische Agenden wie DEI und ESG über die Rendite von Investoren priorisieren.
- Präsident Trump: “Wir werden jedes Programm für Diversität, Gleichheit und Inklusion in der gesamten Bundesregierung beenden.”